1. Genehmigung der Niederschriften über die öffentliche Sitzung vom 25.10.2022 sowie der Klausursitzung vom 08.11.2022
2. Niederlegung des Amtes als Mitglied des Gemeinderates Hohenfurch durch Frau Sieglinde Schuster
3. Vereidigung der Nachrückerin Rita Weckbecker als Mitglied des Gemeinderates Hohenfurch
4. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Hohenfurch
5. Benennung eines Ausschussmitgliedes für den Rechnungsprüfungsausschuss
6. Neuaufstellung des Bebauungsplanes „Am Pickelstein“ Aufstellungsbeschluss und Beschluss für beschleunigtes Verfahren nach §§ 13b i.V.m. 13a und 13 BauGB
7. Neuaufstellung des Bebauungsplanes „Pappelweg“ Aufstellungsbeschluss und Beschluss für beschleunigtes Verfahren nach §§ 13b i.V.m. 13a und 13 BauGB
8. Einführung des § 2b UStG ab 01.01.2023; Ermächtigungsbeschluss zur eventuellen Verlängerung des Optionszeitraums
9. Standortkonzept „PV Freiflächenanlagen“
10. Berichte und Anfragen

Über weitere Tagesordnungspunkte wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

Gemeinde Hohenfurch, 29.11.2022

Vogelsgesang
1. Bürgermeister

1. Genehmigung der Niederschriften über die öffentliche Sitzung vom 13.09.2022 sowie der Klausursitzung vom 11.10.2022
2. 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Im Bachtal“
   - Aufstellungs- und Billigungsbeschluss sowie Beschluss zum Verfahren nach §§ 13b i.V.m. 13a BauGB
3. Einbeziehungssatzung für die Fl.Nrn. 608/10 und 608 TF, Gemarkung Hohenfurch - Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 
   - Billigungs- und Satzungsbeschluss
4. a) Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021
   b) Feststellung der Jahresrechnung 2021
   c) Entlastung zur Jahresrechnung 2021
5. Abschluss eines Kommunalen Energieliefervertrags für den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2024 - Bestätigung der Auftragsvergabe
6. Abschluss eines Fischereipachtvertrags mit den Fischern von Hohenfurch
7. a) Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung des Friedhofs und der
   Bestattungseinrichtungen der Gemeinde Hohenfurch (Friedhofssatzung - FS)
   b) Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung (FGS) der Gemeinde Hohenfurch
8. a) Erlass einer Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Hohenfurch
   (Kindertageseinrichtungensatzung - KiTaS)
   b) Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Hohenfurch Kindertageseinrichtungengebührensatzung - KiTaGebS)
9. Neufestsetzung der Konzessionsabgabe für Fernwärmenetze
10. Gestattungsvertrag für die Fernwärmeversorgung bzgl. des Wärmeversorgungsunternehmens Nahwärme Schmid
11. 27. Änderung des Flächennutzungsplans sowie 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 70 "Solarpark Schongauer Norden SO" der Stadt Schongau - Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
    – Stellungnahme der Gemeinde Hohenfurch
12. Diskussion über die Aufstellung einer Leitlinie für Photovoltaik-Freiflächenanlagen
13. Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bau einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf Fl.Nr. 2096
14. Berichte und Anfragen

Über weitere Tagesordnungspunkte wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

Gemeinde Hohenfurch, 18.10.2022

Vogelsgesang
1. Bürgermeister

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 26.07.2022
2. Antrag auf Vorbescheid zur Nutzungsänderung von Werkstatt und landwirtschaftlichen Gebäuden in Wohnen (5WE + Betriebsleiter), Am Lech 10, Fl.Nr. 2132/2, Gemarkung Hohenfurch, BV 05/2022
3. Antrag auf Baugenehmigung zum Anbau eines Wintergartens sowie Neubau eines Bürogebäudes, Gewerbestraße 11, Fl.Nr. 635/1, Gemarkung Hohenfurch, BV 06/2022
4. Antrag auf Baugenehmigung zur Erweiterung einer bestehenden Maschinenhalle, Höhenbergstraße 20, Fl.Nr. 1393, Gemarkung Hohenfurch, einschließlich Antrag auf Abweichung von der Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe der Gemeinde Hohenfurch, BV 07/2022
5. Bebauungsplan mit Grünordnung „Gemeinbedarfsfläche und Sondergebiet Transport/nicht gewerbliche Tierhaltung“: Anpassung der Höhenfestsetzung
6. Neuer kommunaler Energieliefervertrag ab 01.01.2023
7. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Hohenfurch
8. Ernennung eines Feldgeschworenen
9. Einheimischenmodell Hohenfurch: Festlegung einer angepassten allgemeinen Höchstgrenze für Rangrücktritte
10. Beauftragung einer Konzeptstudie zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Zuge der Ortsdurchfahrt Hohenfurch (B17)
11. Festlegung eines finanziellen Rahmens für Neuanschaffungen von Fahrzeugen des Bauhofs
12. Festlegung eines Datums für die vorgesehene Klausursitzung
13. Berichte und Anfragen

Über weitere Tagesordnungspunkte wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

Gemeinde Hohenfurch, 06.09.2022

Vogelsgesang
1. Bürgermeister

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 21.06.2022
2. Einbeziehungssatzung für die Fl.Nrn. 608/10 und 608 TF, Gemarkung Hohenfurch
   - Aufstellungs- und Billigungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung
3. Anschaffung einer neuen Tragkraftspritze für die Feuerwehr Hohenfurch
4. Steuerpflicht von Betrieben gewerblicher Art: Jährlicher Beschluss zur Zuführung etwaiger Gewinne in eine Rücklage
5. Information der „Fischer von Hohenfurch“ über die Bewirtschaftung der Schönach
6. Terminfindung Bauhofgremium

Über weitere Tagesordnungspunkte wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

Gemeinde Hohenfurch, 19.07.2022

Vogelsgesang
1. Bürgermeister

1. 1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 24.05.2022
2. 12. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes „Gemeinbedarfsfläche und Sondergebiet Transport/nicht gewerbliche Tierhaltung“
   - Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
   - Billigung des Entwurfes und Beschluss zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
3. Bebauungsplan mit Grünordnung „Gemeinbedarfsfläche und Sondergebiet Transport/nicht gewerbliche Tierhaltung“
   - Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
   - Billigung des Entwurfes und Beschluss zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
4. Unterstützung des Vereins Rehkitzrettung Altenstadt e.V.
5. Erneuerung der Nutzungsvereinbarung zur Pflege einer Biotopfläche mit dem Bund Naturschutz in Bayern e.V.
6. Berichte und Anfragen

Über weitere Tagesordnungspunkte wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

Gemeinde Hohenfurch, 14.06.2022

Vogelsgesang
1. Bürgermeister

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 26.04.2022 sowie der Klausursitzung vom 10.05.2022
2. Antrag auf Baugenehmigung (Tektur): „Teilung der Wohnung im DG in zwei Wohneinheiten, Anbau eines Balkones und Neubau von zwei Fertiggaragen und einem überdachten Stellplatz“ Bergstraße 10, Fl.Nr. 1203/9, BV-Nr. 04/22
3. Spende für die Ukrainehilfe des Landkreises
4. Abschluss eines Ingenieurvertrages für die Erneuerung der Technik Tiefbrunnen
5. Ersatzbeschaffung eines Schneepfluges
6. Berichte und Anfragen

Über weitere Tagesordnungspunkte wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

Gemeinde Hohenfurch, 17.05.2022

Vogelsgesang
1. Bürgermeister

• 1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 29.03.2022
• 2. Antrag auf Baugenehmigung: „Einbau eines Maschinenraumes für die Brikettieranlage“ auf Fl.Nr. 1113, Gemarkung Hohenfurch, BV-Nr. 02/2022
• 2a. Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Kapellenstraße Ost“ zum Bau einer Glasüberdachung
• 3. Bekanntgabe der Bodenrichtwerte
• 4. Festlegung der Benutzungsbedingungen für die Spielplätze in Hohenfurch
• 5. Neufestlegung eines Termins für die Klausurtagung „Verkehr“
• 6. Berichte und Anfragen

Über weitere Tagesordnungspunkte wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

Gemäß dem Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 08.04.2022 wird angeraten, weiterhin Maßnahmen zur Vermeidung von Corona-Infektionen umzusetzen. Daher gilt auch weiterhin:
Es stehen nur äußerst wenige Zuhörerplätze zur Verfügung.
Während der Sitzung herrscht im Zuhörerbereich auch an den Plätzen Maskenpflicht (FFP2-Maske). Es ist ein aktuell gültiger Impf- oder Genesenennachweis bzw. ein negatives Schnelltestergebnis, nicht älter als 24h, vorzuweisen.

Gemeinde Hohenfurch, 19.04.2022

Vogelsgesang
1. Bürgermeister

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 22.02.2022
2. Antrag auf Baugenehmigung: „Neubau eines Geräteschuppens / Werkstatt mit Pultdach“ auf Fl.Nr. 946/4, Gemarkung Hohenfurch, BV-Nr. 01/2022
3. Wiedervorlage: Antrag auf Baugenehmigung: „Umbau des bestehenden Wohn- und Betriebsgebäudes in ein Mehrfamilienhaus mit vier Wohneinheiten“ auf Fl.Nr. 207, Hauptstr. 12, BV-Nr. 22/2021
4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022
5. Erlass einer Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Hohenfurch
6. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes: Erlass einer Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren
7. Berichte und Anfragen

Über weitere Tagesordnungspunkte wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

Es stehen nur äußerst wenige Zuhörerplätze zur Verfügung.
Während der Sitzung herrscht im Zuhörerbereich auch an den Plätzen Maskenpflicht (FFP2-Maske). Es ist ein aktuell gültiger Impf- oder Genesenennachweis bzw. ein negatives Schnelltestergebnis, nicht älter als 24h, vorzuweisen.

Gemeinde Hohenfurch, 22.03.2022

Vogelsgesang
1. Bürgermeister

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 25.01.2022
2. Absichtsbeschluss zur Beantragung einer Förderung für 3 neue Sirenen
3. Beratung über die Anschaffung eines Stromaggregats zur Notversorgung der Wasserversorgung
4. Anschaffung von 2 Defibrillatoren (Schule / Friedhofsbereich)
5. Überörtliche Rechnungsprüfung der Gemeinde Hohenfurch für die Rechnungsjahre 2015 - 2019; Behandlung der Prüfungsfeststellungen
6. Betriebskostenförderung Kindergarten: Weiterleitung der Bundesmittel für U3 Kinder
7. Verbesserung der Verkehrssituation an der B17 (Antrag der Freien Wählervereinigung)
8. Berichte und Anfragen

Über weitere Tagesordnungspunkte wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

Es stehen nur äußerst wenige Zuhörerplätze zur Verfügung.
Während der Sitzung herrscht im Zuhörerbereich auch an den Plätzen Maskenpflicht (FFP2-Maske). Es ist ein aktuell gültiger Impf- oder Genesenennachweis bzw. ein negatives Schnelltestergebnis, nicht älter als 24h, vorzuweisen.

Gemeinde Hohenfurch, 15.02.2022

Vogelsgesang
1. Bürgermeister

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 07.12.2021
2. Antrag auf Baugenehmigung: „Neubau eines MFH“ auf Fl.Nr. 1261, Lechstr. 27, BV-Nr. 21/2021
3. Antrag auf Baugenehmigung: „Umbau des bestehenden Wohn- und Betriebsgebäudes in ein Mehrfamilienhaus mit vier Wohneinheiten“ auf Fl.Nr. 207, Hauptstr. 12, BV-Nr. 22/2021
4. Nachtrag zum Antrag auf Baugenehmigung: „Neubau eines Pavillons mit Geldautomat für die Sparkasse Oberland“ auf Fl.Nr. 427/8, Kreuzsstraße, BV-Nr. 19/2021: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Kreuzstraße - Nahversorgung Hohenfurch“
5. Breitbanderschließung nach der Bayerischen Gigabit-Richtlinie: Finanzierung der Eigenmittel
6. Überörtliche Rechnungsprüfung der Gemeinde Hohenfurch für die Rechnungsjahre 2015 - 2019; Behandlung der Prüfungsfeststellungen
7. Berichte und Anfragen

Über weitere Tagesordnungspunkte wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

Es stehen nur äußerst wenige Zuhörerplätze zur Verfügung.
Während der Sitzung herrscht im Zuhörerbereich auch an den Plätzen Maskenpflicht (FFP2-Maske). Es ist ein aktuell gültiger Impf- oder Genesenennachweis bzw. ein negatives Schnelltestergebnis, nicht älter als 24h, vorzuweisen.

Gemeinde Hohenfurch, 18.01.2022

Vogelsgesang
1. Bürgermeister